Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

A – Allgemein

Dieser Abschnitt gilt für alle Leistungen.

A1. Geltungsbereich

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge zwischen Lennart Niehues (nachfolgend „Auftragnehmer") und seinen Auftraggeber:innen über Leistungen in den Bereichen Webdesign, Logodesign, Grafikdesign, Drucksachen, Fotografie sowie damit verbundene Tätigkeiten.

Abweichende Bedingungen der Auftraggeber:innen haben keine Gültigkeit, sofern sie nicht ausdrücklich schriftlich anerkannt wurden.

Soweit Auftraggeber:innen als Verbraucher:innen im Sinne des § 13 BGB handeln, gelten ergänzend die einschlägigen gesetzlichen Verbraucherschutzvorschriften, insbesondere zum Widerrufsrecht bei Fernabsatzverträgen. 

A2. Angebot und Vertragsschluss

Angebote sind freibleibend und unverbindlich. Ein Vertrag kommt zustande, wenn die Auftraggeber:innen das Angebot schriftlich (per E-Mail) bestätigen. Mit der Auftragserteilung akzeptieren die Auftraggeber:innen diese AGB. 

A3. Mitwirkungspflichten der Auftraggeber:innen

Die Auftraggeber:innen stellen alle für die Durchführung des Auftrags notwendigen Informationen, Materialien und Freigaben rechtzeitig zur Verfügung – insbesondere Texte, Logos, Bilder, Zugangsdaten und Corporate-Design-Vorgaben in geeigneter digitaler Form.

Verzögerungen, die aus fehlender oder verspäteter Mitwirkung entstehen, gehen nicht zu Lasten des Auftragnehmers und können zu einer Verschiebung vereinbarter Termine führen. Entstandener Mehraufwand wird nach Zeitaufwand berechnet.

Entwürfe und Teilleistungen sind innerhalb von 14 Werktagen nach Zugang zu prüfen und freizugeben, sofern im Angebot keine andere Frist vereinbart ist. Änderungswünsche sind schriftlich und konkret mitzuteilen. Erfolgt innerhalb dieser Frist keine Rückmeldung, gilt die Leistung als freigegeben.

Kommt die Auftraggeber:in ihren Mitwirkungspflichten trotz schriftlicher Aufforderung und Setzung einer angemessenen Nachfrist von mindestens 14 Tagen nicht nach, ist der Auftragnehmer berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten. Der bis dahin entstandene Aufwand wird nach Zeitaufwand in Rechnung gestellt.

A4. Fremdkosten

Kosten für Fremdleistungen und Materialien, die im Rahmen des Auftrags anfallen – darunter Druckkosten, Stockbild-Lizenzen, Schriftlizenzen, Hosting, Domain-Registrierung, Stockfotos oder ähnliche Ausgaben – werden zusätzlich zur vereinbarten Vergütung in Rechnung gestellt. Der Auftragnehmer kommuniziert solche Kosten vorab und holt nach Möglichkeit eine Freigabe ein.

A5. Vergütung und Zahlung

Die Vergütung ergibt sich aus dem jeweiligen Angebot. Alle Preise sind Bruttopreise. Gemäß § 19 UStG wird keine Umsatzsteuer berechnet.

Rechnungen sind innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsstellung ohne Abzug zu begleichen, sofern im Angebot keine abweichende Zahlungsfrist festgehalten ist.

Bei Projekten ab einem Auftragsvolumen von 500 € wird eine Anzahlung von 50 % vor Projektbeginn fällig, sofern im Angebot nichts anderes vereinbart ist. Die finale Lieferung erfolgt nach Projektabschluss; die Rechnung über den Restbetrag wird mit der Lieferung gestellt.

A6. Zahlungsverzug

Wird eine Rechnung nicht innerhalb der Zahlungsfrist beglichen, gerät die Auftraggeber:in automatisch in Verzug. Der Auftragnehmer ist in diesem Fall berechtigt:

• die weitere Arbeit am Projekt bis zum Zahlungseingang zu pausieren – vereinbarte Liefertermine verschieben sich entsprechend

• Verzugszinsen gemäß § 288 BGB geltend zu machen

• nach erfolgloser Mahnung einen Inkassodienstleister oder rechtliche Schritte einzuschalten

Die Nutzungsrechte an erstellten Werken gehen erst nach vollständiger Zahlung aller offenen Beträge über. Wurden finale Dateien bereits übergeben, berechtigt ein Zahlungsverzug den Auftragnehmer, die Nutzung der Werke bis zur vollständigen Zahlung zu untersagen.

A7. Stornierung und Projektabbruch

Die Auftraggeber:innen können einen Auftrag jederzeit kündigen (§ 648 BGB). In diesem Fall werden die bis dahin erbrachten Leistungen anteilig in Rechnung gestellt. Bereits geleistete Anzahlungen werden auf den fälligen Betrag angerechnet. Den Auftraggeber:innen steht der Nachweis offen, dass ein geringerer Schaden entstanden ist.

Sofern in den leistungsspezifischen Abschnitten keine abweichende Staffelung geregelt ist, gilt: Bei Kündigung nach Projektbeginn werden mindestens 50 % der Gesamtvergütung fällig. Bei Kündigung nach Fertigstellung sind 100 % zu entrichten.

Bereits angefallene Fremdkosten werden in voller Höhe berechnet. Die Nutzungsrechte an bis dahin erbrachten Leistungen gehen erst nach vollständiger Zahlung über.

Abweichende Staffelungen für einzelne Leistungen sind in den Abschnitten B, C und D geregelt und gehen dieser allgemeinen Regelung vor.

A8. Haftung

Der Auftragnehmer haftet nicht für Schäden, die aus fehlerhaften oder unvollständigen Informationen der Auftraggeber:innen entstehen.

Die Auftraggeber:innen sichern zu, dass alle von ihnen bereitgestellten Inhalte (Texte, Bilder, Logos etc.) frei von Rechten Dritter sind. Sie stellen den Auftragnehmer von etwaigen Ansprüchen Dritter frei.

Die Haftung des Auftragnehmers ist auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit beschränkt. Dies gilt nicht für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie für die Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. Bei leicht fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist die Haftung auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden begrenzt.

A9. Vertraulichkeit

Der Auftragnehmer verpflichtet sich, alle im Rahmen des Auftrags bekannt gewordenen vertraulichen Informationen der Auftraggeber:innen nicht an Dritte weiterzugeben. Diese Pflicht gilt nicht für Informationen, die öffentlich zugänglich sind oder dem Auftragnehmer bereits vor Auftragserteilung bekannt waren.

A10. Datenschutz

Die Verarbeitung personenbezogener Daten im Rahmen der Geschäftsbeziehung erfolgt gemäß der geltenden Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) und den ergänzenden nationalen Datenschutzgesetzen. Näheres regelt die Datenschutzerklärung unter len-nie.de/datenschutz.

A11. Änderungen dieser AGB

Der Auftragnehmer behält sich vor, diese AGB jederzeit zu aktualisieren. Für bereits geschlossene Verträge gelten die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültigen Bedingungen.

A12. Anwendbares Recht und Gerichtsstand

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Anwendung des UN-Kaufrechts ist ausgeschlossen. Gerichtsstand ist Bochum, sofern die Auftraggeber:innen Unternehmer:innen oder eine juristische Person des öffentlichen Rechts sind.